Positionen und Stellungnahmen des ASB Bundesverbandes

Der Arbeiter-Samariter-Bund, die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, das Deutsche Rote Kreuz, die Johanniter-Unfall-Hilfe und der Malteser Hilfsdienst als die anerkannten Hilfsorganisationen unterstützen das Ansinnen der Bundesregierung, die strukturelle Deckungslücke zwischen Einnahmen und Ausgaben in der gesetzlichen Krankenversicherung auszugleichen, um neben der Beitragsstabilität auch die Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens zu gewährleisten.

Zunächst war im Koalitionsvertrag vorgesehen, dass gemeinsam mit Ländern und Kommunen „auf Grundlage der Evaluationen zum Bundesteilhabegesetz dessen Umsetzung und Ausgestaltung beraten“ wird. Dabei sollten „eventuelle Änderungsbedarfe unter anderem zum Bürokratieabbau“ identifiziert werden. Im Dialogprozess Eingliederungshilfe des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales mit Ländern und Kommunen werden diese Inhalte diskutiert. 

Der Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland e.V., dessen Gliederungen Träger von rund 900 Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe (davon rund 470 Kindertageseinrichtungen und Horte) und 140 Angeboten der Teilhabe sind, bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zu dem vom Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend vorgelegten Referentenentwurf zum Entwurf des Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (1.KJHSRG). Der ASB nimmt Stellung zu den seine Tätigkeiten betreffenden relevanten Aspekten.